Klimaschutz ist in Buchholz lange Zeit verschlafen worden. Daher wurde das „Rathaus“ nun konsequenterweise in „Schlafhaus“ umbenannt, wie wir vorgestern auf dem Rückweg vom Workshop zum Klimaaktionsplan sahen.
Seit 2012 gibt es ein kommunales Klimaschutzkonzept für Buchholz, dessen halbherzige Umsetzung bislang zu keiner spürbaren Reduktion der Treibhausgase geführt hat.
Im Juli hatte das Hamburg Institut den von uns geforderten und initiierten Klimaaktionsplan vorgestellt, dessen Umsetzung Buchholz in die Klimaneutralität führen soll.
Vorgestern fand nun ein Workshop statt, bei dem die insg. 62 Maßnahmenvorschläge priorisiert werden sollten. Die Stadtverwaltung hatte daraus 31 Maßnahmen vorgeschlagen, die bis Ende 2024 umgesetzt werden sollen.
Zu diesem Maßnahmenworkshop waren über 100 Personen aus der Lokalpolitik sowie aus den Klimateams des Buchholzer Klimaforums eingeladen. Leider waren nur rd. 40 Personen gekommen. Aufgrund der Bedeutung des Themas empfanden wir diese Teilnahme als sehr schwach.
Es wurde im Workshop konstruktiv und weitestgehend im Konsenz über die vorgeschlagenen Maßnahmen aus den Handlungsbereichen Strom, Wärme und Verkehr diskutiert. Nun liegt es am Stadtrat, die nötigen personellen und finanziellen Ressourcen bereitzustellen. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden zeigen, wie ernst es der Lokalpolitik mit dem Erreichen des Ziels Klimaneutralität ist.
Wir fordern, dass der Umsetzung des Klimaaktionsplans in der Stadtpolitik oberste Priorität vor allen anderen Zielen eingeräumt wird.
Bereits geplante Projekte sind dahingehend zu überprüfen, ob sie dem Ziel der Klimaneutralität entgegenstehen. Im Zweifel sind sie einfach zu unterlassen.
Laut dem Hamburg Institut könnten die Treibhausgasemissionen bei einer ambitionierten Umsetzung des Klimaaktionsplans um rund Zweidrittel reduziert werden. Das verbleibende Drittel ist davon abhängig, wie sich Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene verändern. GermanZero hat dafür einen umfassenden Maßnahmenkatalog erarbeitet, in ein Gesetzespaket, dem sog. GutesKlimaGesetz, überführt und dem Bundestag zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt. Auf Landesebene haben wir uns mit anderen LocalZero-Teams zu NiedersachsenZero zusammengeschlossen, damit Klimaschutz endlich zur kommunalen Pflichtaufgabe wird.
Unser Fazit: Es ist gut, dass Buchholz sich nun endlich auf den Weg macht, konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise umsetzen zu wollen. Für uns war dennoch nicht erkennbar, dass die Dimension der vor uns stehenden Aufgabe begriffen wird. Wir fürchten, dass die besprochenen Maßnahmen weder mit der nötigen Konsequenz noch Priorität vorangetrieben werden und damit die Bekämpfung der Klimakrise weiterhin verschlafen wird.